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Abfallwirtschaft

Windelzuschuss

Finanzieller Zuschuss zur Entsorgung von Windeln

 

Am 01. Januar 2011 stellte der Entsorgungsverband Saar (EVS) das Gebührensystem für die Abfallentsorgung um. Die Gemeinde Weiskirchen hat sich im Rahmen der Einführung des neuen Gebührensystems für das Identsystem entschieden. Dies bedeutet, dass die Gebühren in Abhängigkeit von der Anzahl der Leerungen der grauen Restmülltonne festgesetzt werden.

Um finanzielle Nachteile im Zusammenhang mit der Windelentsorgung von Kleinkindern oder Inkontinenzpatienten auszugleichen, die sich aus der neuen entleerungsabhängigen Veranlagungsgrundlage bei den Abfallbeseitigungsgebühren ergeben können, gewährt die Gemeinde Weiskirchen einen finanziellen Zuschuss zur Entsorgung von Windeln.

Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Gemeinde, die grundsätzlich keinen Rechtsanspruch begründet.

Für die Gewährung des Zuschusses gelten folgende Richtlinien:

  1. Gewährung eines jährlichen Zuschusses zu den Abfallgebühren in Höhe von 25,00 € auf Antrag für ein Kleinkind bis zu 3 Jahre. Als Nachweis gilt die Hauptwohnsitzbestätigung des Einwohnermeldeamtes für das jeweilige Kind. Bei Behinderung des Kindes gilt dieser Zuschuss über das 3. Lebensjahr hinaus, sofern die Notwendigkeit durch ein ärztliches Attest bestätigt wird.
  2. Gewährung eines jährlichen Zuschusses zu den Abfallgebühren in Höhe von 25,00 € auf Antrag eines an Inkontinenz leidenden Einwohners. Als Nachweis ist ein ärztliches Attest vorzulegen.

Grundsätzliche werden beide Zuschüsse längstens für 1 Jahr bewilligt. Besteht darüber hinaus weiterer Bedarf, so muss ein neuer Antrag beim gemeindlichen Steueramt gestellt werden. Der beantragte Zuschuss wird den/m Erziehungsberechtigten des Kindes bzw. dem durch Attest bestätigten Antragsteller/in gewährt.

Das Antragsformular kann hier heruntergeladen werden und ausgefüllt bei der Gemeinde Weiskirchen – Steueramt, Zimmer 2.05 abgegeben werden.

 

Name:

Telefonnummer:

Faxnummer:

E-Mail:

Rathaus:

Bies, Dagmar

0 68 76 / 709 - 327

0 68 76 / 709 - 333

dagmar.bies@weiskirchen.de

2. OG Zimmer 2.05